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Kommentar Wahlen

Eine Wahl mit mit vielen Abwägungen

Ein Kommentar zur Kommunalwahl in Niedersachsen

von Hans-Joachim Steinsiek, Dornum

Nun steht die Kommunalwahl in NS vor der Endentscheidung. In etlichen Gemeinden werden am kommenden Sonntag die Stichwahlen im Schatten der Bundestagswahl stattfinden. Abschluß eines Ringens um die kommunale Hoheit, bei der vielfach seitens der Parteien auf Gewohnheitswähler geschielt wurde. Vor allen in den Bereichen, wo wenig politisches Protestpotential zu erwarten war, gab es einen allenfalls als langweilig zu beschreibenden Wahlkampf. Wenig Sachaussagen, populäre Beschwörung der Heimatscholle und aus den Wahlkampfzentralen gespeister Plakatwahlkampf, auf dem die Köpfe geradezu austauschbar erscheinen. Nachfrage eher unerwünscht, ein reiner Verkündungswahlkampf, der lediglich in bestellten Runden die üblichen Fotos produzierte, um die Hoheit in den lokalen Printausgaben zu wahren. Eine Interviewanfrage bei MdB Johann Saathoff, SPD, konnte man sich eigentlich sparen, sein Wahlkampfbüro schirmte ihn schon im Vorfeld vor jeder möglicherweise kritischen Rückfrage ab, nach Verweigerung eines schriftlich vorzulegenden Fragekatalogs, ein Unding für einen redlichen Journalisten, schließt man „aus Termingründen“ die Kommunikation. Eher System, dem dann bis zur Bürgermeisterkandidatenebene nachgeeifert wird. Bloß keine bösen Schlagzeilen bekommen, eher verweigern und hoffen. Schöne Bilder mit Oma Erna beim Kaffeeplausch sind eben risikoloser als eine kritische journalistische Befragung. Warum soll der Bürger eigentlich eine Partei wählen, die sich nicht von unabhängigen Journalisten befragen lässt. Großes Kino und Spektakel vor TV-Runden sind häufig nur billiges Unterhaltungsmaterial. Nun die Ergebnisse dürften spiegeln, dass der bundespolitische Absturz der Großparteien etwas mit Politikverdrossenheit zu tun hat, dem Hoffen auf „Weiter so..“, was insbesondere jüngere Wähler nicht mehr bereit sind zu akzeptieren. Parteien feiern heute bereits Tendenzen dort, wo einst satte Mehrheiten einzufahren waren. Im Ergebnis werden politische Themen vermehrt über Gerichte, Privatklagen und überregionale Gruppierungen angegangen und entschieden. Indirekt werden die Kommunen in den kommenden Jahren stärker als zuvor von der Bundespolitik abhängig sein, denn notwendige Veränderungen und Strukturmaßnahmen jenseits von Länder- oder Bundeszuweisungen sind kaum denkbar. Bei den Gemeinden droht Stillstand und weitere Verschuldung. Dies scheinen vermehrt Bürger zu spüren, die sich in Kommunen resignativ der Wahl enthalten und fatalistisch der weiteren Entwicklung zusehen. Insoweit sind die ehemals starken Großparteien auch in der Kommunalebene die Verlierer. Ohne Bündnisse ist auch hier keine Politik mehr durchsetzbar. Weg von Programmen, hin zur zufälligen Personenwahl, der politische Weitblick ist abhanden gekommen.

skt, 24. 9. 2021

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Corona Ereignisse Norden

Garten und Landschaftsmarkt in Norden unter Coronabedingungen

Der Garten und Landschaftsmarkt in Norden ist bei Touristen und Einheimischen beliebt. Doch unter Coronabedingungen eine Einbahnstraße. Die Stadt Norden legte ein Rechtsgehgebot vor und teilte die Spuren zur Sicherheit.

Trotz trüben Herbstwetters fanden sich Besucher und nutzten die kulinarischen und themenbezogenen Angebote, die eine Palette von Haushaltswaren bis zu Heilpflanzen bot.

Der Sturz einer Besucherin erforderte den Einsatz eines Rettungswagens.

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Buchvorstellung

Eintauchen in Ostfrieslands Sozialgeschichte

Georg Murra-Regners neues Werk „Der Amerikaner“ erschienen

Georg Murra-Regner hat eine Vielzahl von Veröffentlichungen zur Geschichte in und um Dornum und Ostfriesland geschrieben. Sein neuestes Werk, „Der Amerikaner“, ein historischer Roman mit enger Anlehnung an eine konkrete Person aus Ostfriesland, stellt den sozio-ökonomischen Hintergrund einer Epoche dar, die viele Menschen zunächst ins Moor und dann in die Auswanderung zwang.

Wir sprachen mit Georg Murra-Regner über sein neues Buch:

Georg Murra-Regner im Gespräch mit Hans-Joachim Steinsiek, 3. 10. 2021, Dornum

Das Buch ist im Buchhandel erhältlich:

Der Amerikaner, Georg Murra-Regner, ISBN 978-3-9823254-0-8

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Dornum Kommunalpolitik Wahlen

Nach fast 15 Jahren verabschiedet sich Michael Hook als Bürgermeister von Dornum

Mit einem Schreiben verabschiedet sich Michael Hook als langjähriger Bürgermeister von Dornum. Wir sprachen mit ihm nach der Wahl und veröffentlichen seine Pressemitteilung …

Michael Hook nach der Verkündung des Kommunalwahlergebnisses am 26. 9. 2021 im Gespräch mit Hans-Joachim Steinsiek
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Bürgermeisterwahl Dornum Kommunalpolitik

Stichwahl in Dornum entschieden. Uwe Trännapp ist neuer Bürgermeister

Nach fast 15 Jahren mit Michael Hook, hat Dornum in der Stichwahl Uwe Trännapp gewählt. Für Trännapp eine neue Aufgabe, in die er sich erst einarbeiten muss und die er betont ruhig auf sich zukommen lassen will. Zur geplanten Bürgersprechstunde und dem Problem Dorfstraße Neßmersiel äußerst er sich gleich nach der Wahl…

Uwe Trännapp auf Befragen nach der Wahl

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Aurich Dornum Neßmersiel Norden Politik Sozialpolitik Tourismus Wittmund

„Das man nicht erst wartet bis sich eine Bürgerinitiative bildet…“

TANO“ Tourismusagentur Nordsee GmbH, stellt sich in einer Pressekonferenz am 24. 9. 2021 vor. Wir stellten die Fragen.

Tourismus hat viele Gesichter. Da ist nicht nur der Anbieter einer Pension, die übrigen Einwohner der Gemeinden und die lokalen Tourismusverbände, auch externe Initiatoren und Geldgeber haben ein Auge auf die Perlen am Meer. Soziologisch entstehen hier Konflikte, denn die Metaphilosophie hängt von dem ab, der in dem Ringen um das vermeintlich „Gute“ das Sagen hat. Bisherige Bemühungen externer Initiatoren vermittelten nur zu gerne den Eindruck „wir wissen schon was für dein Dorf das Richtige ist“. Soziale Spannungen, wie sie sich derzeit in Dornum zeigen, wir berichteten, sind den Akteuren hinter TANO wohlbekannt, und man will zukünftig nicht erst warten, bis sich bürgerlicher Widerstand bildet. Und man hat ja Akteure an Bord, die im Windkraftringen erprobt sind. Anlaß genug für uns, die Eröffnungspressekonferenz mit der bestimmenden Frage zu konfrontieren.

Landrat Sven Ambrosy beantwortet die Fragen von Hans-Joachim Steinsiek, fresenspegel.de

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Dornum Kommunalpolitik Neßmersiel Personen Sozialpolitik Straßen Wahlen

Den Bürgerentscheid vorzeitig im Sinne der Bürger beenden…

Michael Hook sieht seine Rolle als Dornums unabhängiger Bürgermeister nicht nur bei der Lösung im Konflikt um die Neßmersieler Dorfstraße als Vorteil.

Michael Hook wird am 26. 9. gegen den noch verbliebenen SPD-Kandidaten Uwe Trännapp in einer Stichwahl antreten. Eigentlich wollten wir beide Kandidaten hier im Interview vorstellen, Herr Trännapp ließ uns jedoch schriftlich wissen, dass er sich nicht einer Befragung stellen möchte. So veröffentlichen wir hier lediglich das am 17. 9. 2021 im Dornumer Rathaus aufgenommene Interview mit dem amtierenden Bürgermeister Michael Hook.

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Dornum Kommunalpolitik Neßmersiel Wahlen

Wendewahl in Dornum?

Ein Kommentar von Hans-Joachim Steinsiek, Dornum

Der Wahlkampf in Dornum ist symptomatisch für die Wahlschlacht an der Küste. Ein historischer Randstreifen, geprägt von Tourismus, landwirtschaftlicher Scholle und Aufbruch jenseits von Förderprogrammen im Muster „Mein Dorf soll schöner werden.“ Nein, die einheimische Bevölkerung fürchtet die weitere Entwicklung, die letztlich von ihr nicht mehr selbst getragen oder initiiert wird. Jüngstes Beispiel ist das gerade bestätigte Verfahren um die Neßmersieler Dorfstraße, wo ein noch amtierender Bürgermeister nun selbst in seiner Wahlpräsentation in einer Printausgabe einräumen muß, sich bezüglich des Bürgerwillens verschätzt zu haben. Ein Bürgerentscheid könnte nun erstmals in Dornum den wahren Willen der Bewohner ausdrücken und nach der skandalösen Überstimmung des Ortsgemeinderates durch den Gemeinderat Dornum die Wende einläuten. Nun findet Politik außerhalb des Rathauses statt und der Verwaltung ist die Zuschauerrolle sicher. Einem Bürgermeister sind damit die Hände gebunden und die zuvor denkbare Rolle des Moderators vertan. Diese Untätigkeit beim Einbezug des Bürgers zu beenden haben sich seine Kontrahenten auf die Fahnen geschrieben. Insbesondere Transparenz in politische Entscheidungen wird dort thematisiert. Doch zu einer verläßlichen Aussage zukünftig auch die mediale Übertragung von Ratssitzungen zu institutionalisieren lässt sich nur der Neuling Uwe Fieker ein. Sein Credo „Dornum besser machen“ deutet auf eine dynamische Amtsführung hin, die von vielen Bewohnern dem Amtsinhaber abgesprochen wird. Dessen spärliche Veröffentlichungen sind von einem Weiter so und mit reuigem Unterton, was die Schlappen in Neßmersiel und seiner Rolle beim Nachtragshaushalt betraf, geprägt. Sein weiterer Kontrahent der Orts-SPD versuchte eine Politikaussage der gemächlichen Ortsverbundenheit zu verbreiten, die manchmal in ihrer Betonung der regionalen Schollenschönheit und Sportsverbundenheit die Grenze der Peinlichkeit berührte. Ob in Anbetracht wirtschaftlicher Umbrüche und Änderung des Verbraucherverhaltens damit gegenüber einem Landkreis Politik gemacht werden kann, darf zweifelhaft erscheinen. Daneben hatte die SPD mit dem Verlust ihres bisherigen Rastsprecherinnengesichts und weiteren Austritten einen ohnehin angeschlagenen Stand. Zumal gerade die Fraktionssprecherin nun in einer anderen Liste auftaucht, deren Vorstellungen in einigen Bereichen sehr konträr zur alten Rolle in der SPD erscheinen. Wer zieht in Dornum weiter die Fäden wenn es um strukturelle Entwicklung geht? Der Bürger oder gar Interessenten, die von außerhalb wirtschaftliche Interessen an der Wasserkante wittern. Da lohnt es sich auch weiter auf Neßmersiel zu schauen, denn die bisherige Entwicklung dort hinterläßt eine Menge unbeantworteter Fragen. Von wem ging der ursprüngliche Wunsch zur Umgestaltung vor Ort aus? Von den Bürgern ist nur zu vernehmen, dass man an eine Verbesserung der Straße und vielleicht einige Blumenkästen dachte. Doch auf diesen Anlass haben sich fernere noch zu bestimmende Interessen gesetzt, die gleich einen weit über den Bürgerwunsch reichenden Auftrag witterten. Das Rathaus hat dort mitgespielt und es bleiben bei der Nichtumsetzung nicht unerhebliche Kosten offen, oder wie man salopp zu sagen pflegt, in den Sand gesetzt. Welche Rolle spielte dabei die zur Gemeinde gehörende Tourismus GmbH und ihre Leitung. Gab es im Vorfeld Absprachen, drohen gar vertragliche Konventionalstrafen bei Nichtumsetzung? Wieso und warum konnte die GmbH gleich mit einer Summe von 100000 Euro winken um dem Bürger das Projekt schmackhaft zu machen? Viele Fragen wabern da über Straßen und auch wir sind redaktionell dabei Aufklärung zu fordern. In dieser Situation einen Neubeginn zu wagen, ist auch für den nächsten Bürgermeister eine Bürde und man kann hoffen, dass Dornums Bürger einen willensstarken und unabhängigen Nachfolger ins Amt hieven. Der dürfte aber bei der zu erwartenden Aufgabenlast dringend die kontinuierlichen Rückkopplung mit dem Bürger über Parteigrenzen hinaus benötigen. Insoweit entscheiden die Wähler schon jetzt über die zukünftige Entwicklung und Briefwahleingang und verbale Wahlabsichtserklärungen scheinen den Wechseltrend anzuzeigen. Bis Sonntag 18 Uhr sind die Wege offen.

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Dornum Sozialpolitik Wahlen

Armutsbekämpfung, sozialer Wohnungsbau und soziale Planung in Dornum

Ein Gespräch mit dem Ratskandidaten Sven E. E. Jochems, CDU.

„Armut kann man hier auf dem Dorf besser verstecken….“, ein Ausspruch des 41 jährigen Pädagogen, der hier in Dornum seine Wurzeln hat und sich innerhalb der CDU politisch einbringt und die Hoffnung auf einen Sitz im Rathaus hegt. Dabei, Sven Jochems ist kein Leistungsempfänger, aber er kennt seinen Flecken hier sehr genau und entwirft eine Vorstellung, wie sich moderne Gemeindearbeit aufstellen könnte. Wir sprachen mit ihm am 8. 9. 2021 in einem Telefoninterview:

Telefoninterview am 9. 9. 2021, Sven Jochems, Hans-Joachim Steinsiek

Die technische Beeinträchtigung der Tonqualität bitten wir zu entschuldigen.

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Dornum Kommunalpolitik Wahlen

Als Parteiloser für das Bürgermeisteramt in Dornum

Uwe Fieker, 50, tritt in Dornum als Parteiloser ins Rennen um das Bürgermeisteramt. Neben ihm sind zwei weitere Bewerber, darunter der Noch-Amtsinhaber im Rennen, die sich aber unseren Fragen nicht stellen wollen. Wir haben Uwe Fieker, der in Dornum auch als dort stationierter Polizeibeamter bekannt ist, journalistisch begleitet und den dortigen Wahlkampf beobachtet. Hier nun ein Gespräch mit dem Kandidaten, das am 6. 9. 2021 aufgezeichnet wurde:

Uwe Fieker, Dornum im Interview mit Hajo Steinsiek, Dornum

Der Kandidat ist persönlich über seine Webseite:

www.DornumBesserMachen.de

und dort auch über seine Telefonnummer erreichbar.