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Bürgerthema Straßenausbaugebühren…

Ulrich Lütte besuchte eine Informationsveranstaltung in Dornum, wo die Gemeinde die Straßenausbaugebühren neu festlegen will.

Am 22. 3. 2023 fand in Nesse, Ortsteil von Dornum die Veranstaltung statt, über die der Dornumer berichtet:

Ulrich Lütte und Hans-Joachim Steinsieki im Gespräch am 23. 3. 2023
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Dornum Kommunalpolitik Norden Orte

Förderung des Ostfriesischen Küstenabschnitts und Einführung ins mediale Zeitalter…

Eine Informationsveranstaltung zum Thema „Dorfregion Küstenorte“ am 15. 3. im „Sturmfrei“ in Neßmersiel wandte sich an die Bürger dieser Region. Und es fanden sich Interessierte. Abzüglich der Politik- und Parteivertreter, sowie der beruflich Beteiligten aus Verwaltung und Akteuren der Planer war es allerdings ein eher geringes Bürgeraufkommen. Die durch die Feuerwehr gereichten Bratwürste und Getränke willkommen. Ein offenbares Novum bei einer öffentlichen Veranstaltung in dieser Region allerdings der Hinweis, dass die Veranstaltung zu journalistischer Aufzeichnung führt. Wohl so neu, dass man im Vorfeld sich mit den drei beteiligten Gemeinden abstimmen musste, ob dieses Prozedere so durchführbar sei. Transparenz und journalistische Selbstverständlichkeit, hier mit Neuigkeitswert. Schön, dass man es wagte und Hoffnung, dass sich die politische Kultur in dieser Gegend in einer Entwicklung befinden. So kann hier nun jeder Bürger unsere Aufzeichnung nachhören und mit Hilfe der angegebenen Links die ergänzenden Grafiken betrachten.

Lena Nordhausen von der Sweco führte durch die Veranstaltung, es sprachen:

Herr Eschenbacher von der ArL Weser-Ems über die Förderungen ZILE und LEADER
Für Norden, vom Fachdienst Stadtentwicklung, Herr Böhmer über Dorfgemeinschaftshäuser in Ostermarsch und Norddeich.
Für Dornum Bürgermeister Trännapp zum geplanten Mehrfunktionshaus Ostdorf
Für Hagermarsch Samtgemeindebürgermeister Sell zu Dorfgemeinschaftshaus und Außenanlage.
Dieter Klaahsen, Leiter der Lenkungsgruppe. Fahrradwege im Gebiet der Küstenorte und sein kommentarloser überraschender Rücktritt als Leiter, was zu vielen Spekulationen führte.

hier zum Audio der Veranstaltung: https://magentacloud.de/s/DDprWLBwyg3jqfA

Weiter Informationen über www.dorfregion-kuestenorte.de

Lena Nordhausen
Herr Eschenbacher von der ArL Weser-Ems
Fachdienst Stadtentwicklung Norden, Herr Böhmer
Samtgemeindebürgermeister Hage, Herr
Sell
Bürgermeister Trännapp, Dornum
Dieter Klaahsen, bisheriger Leiter der Lenkungsgruppe
Besucher aus drei Gemeinden und Vertreter aus Politik und Verwaltung

(stk) Dieser Bericht erscheint u. a. in der Facebook-Gruppe „Dornumer Nachrichten“

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Dornum Kommunalpolitik

„Die Politiker haben nicht verstanden worum es geht…“

Ortsbrandmeister Dietmar Helmers aus Neßmersiel ist entsetzt über einen Beschluß des Gemeinderates Dornum vom 3. 11. 2022, der die notwendigen Bedürfnisse der Freiwilligen Feuerwehr übergeht. Wir sprachen mit ihm …

Dietmar Helmers
Dietmar Helmers im Gespräch mit Hans-Joachim Steinsiek, Dornum (3. 11. 2022)

Titelbild: Feuerwehrleute bei der Gemeideratssitzung am 3. 11. 2022. (Larissa Siebold)

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Dornum Kommunalpolitik Orte

„Dann soll die Gemeinde mal sehen, woher sie ihre Feuerwehrleute bekommt!“

Eigentlich deuteten Expertise und Voraussagen in eine Lösung zur dezentralen Bauaktion für die Ortsfeuerwehren in Nesse und Neßmersiel. Doch es kam anders und hinterließ Betroffenheit. Die Ratsmehrheit der SPD in Dornum konnte keine Lösung im Sinne der betroffenen Ortswehren durchsetzen. Stattdessen kam es am 3. 11. 2022 in Neßmersiel, wo die monatliche Ratssitzung im „Sturmfrei“ stattfand, zum Eklat. Alle in Dienstbekleidung anwesenden Feuerwehrleute, die Mehrheit der Anwesenden überhaupt, verließen mit Unmutsäußerungen den Saal. Es blieben gerade noch sonstige Besucher, 17 an der Zahl, im Saal. Eine besorgte Bürgerin unter ihnen fragte dann auch sogleich öffentlich, ob in dieser Nacht noch die Sicherheit der Dorfbewohner gewährleistet sei, wenn alle Feuerwehrleute ihren Dienst quittieren würden. Eine berechtigte Sorge, denn die Motivation der Freiwilligen befindet sich nach der nun bindenden Entscheidung auf einem Nullpunkt.

Ein Antrag, ein gemeinsames Feuerwehrhaus für die Ortschaften Nesse und Neßmersiel zu bauen, fand eine Mehrheit und damit die Opposition der anwesenden Bürger, sowie des zuvor tagenden Ortsgemeinderates Neßmersiel, der sich für eine Doppellösung, also die Beibehaltung beider Standorte aussprach.

Nun ist der Widerstand der Ortsfeuerwehren gegeben und damit die Besorgnis, dass eines Tages Dornum ein neues Domizil für seine Feuerwehren besitzt, dass aber der notwenigen Anzahl von freiwilligen Feuerwehrleuten entbehrt.

Betretene Gesichter nach der Entscheidung ebenso bei den Mitgliedern der SPD Mehrheitsfraktion, die nun nach dem Dilemma Bürgerentscheid „Alte Dorfstraße“ in Neßmersiel wiederum glücklos vor ihren Bürgern steht.

Wir sprachen mit einem Einsatzleiter der Freiwilligen Feuerwehr über die Situation und veröffentlichen in Kürze hier den O-Ton.

Im Folgenden die zuvor auf der Gemeindeseite ausgewiesene Beschlussvorlage, die den ursprünglichen Sachverhalt beschreibt.

G e m e i n d e D o r n u mBeschlussvorlageNummer201/10/264819.10.2022Haupt-und OrdnungsamtBeratungsgegenstand:Neu-, Um-, Anbau eines Feuerwehrhauses für die Ortsfeuerwehr NeßmersielBeratungsfolgeTerminStatusVerwaltungsausschuss02.11.2022nichtöffentlich vorberatendOrtsrat Neßmersiel03.11.2022öffentlich vorberatendGemeinderat Dornum03.11.2022öffentlich beschließendSachdarstellung:Gemäß den Ausführungen im Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Dornumvom 06.11.2017 besteht für das Feuerwehrhaus Neßmersiel Handlungsbedarf in Form eines An-, Um-oder Neubaus, da es bei weitem nicht mehr den gesetzlichen Vorschriften entspricht.Neben der Bildung einer Arbeitsgruppe, die sich aus Vertretern der Feuerwehr Neßmersiel, der Politik und der Verwaltung zusammengesetzt hat und den An-/ Umbau-am bestehenden Feuerwehrhaus in Neßmersiel empfiehlt, haben diverse Gespräche und Sitzungstermine in dieser Angelegenheit stattgefunden.U.a. wurden Kostenermittlungen für den An-, Umbau am bestehenden Feuerwehrhaus in Neßmersiel sowie die Kosten für ein Feuerwehrhaus in Nesse sowie ein gemeinsames Feuerwehrhaus für die Ortswehren Nesse und Neßmersiel von einem Fachbüro ermittelt. Diese betragen Stand 10.05.2022für den An-, Umbau am bestehenden Feuerwehrhaus in Neßmersiel ca. 900.000,–€, für ein Feuerwehrhaus in Nesse ca. 1.620.000,–€ sowie eingemeinsames Feuerwehrhaus Nesse und Neßmersiel ca. 2.305.000,–€. Grundstückskosten kämen bei einem Neubau für die Ortsfeuerwehr Nesse und für eingemeinsames Feuerwehrhaus Nesse und Neßmersiel noch hinzu.Am 06.10.2022 hat im Rathaus Dornum eine Gesprächsrunde mit der Politik, Feuerwehr und Verwaltung stattgefunden.Als Ergebnis dieser Gesprächsrunde bleibt festzuhalten, dass seitens der Politik ein gemeinsamer Neubau eines Feuerwehrhauses für die Ortsfeuerwehren Nesse und Neßmersiel favorisiert wird. Die 5 Ortsfeuerwehren haben sich ganz klar für getrennte Feuerwehrhäuser in den Ortschaften Nesse und Neßmsiel ausgesprochen, wobei der Umbau / Anbau in Neßmersiel oberste Priorität hat.Dieses G e m e i n d e D o r n u mBeschlussvorlageNummer201/10/264819.10.2022Haupt-und OrdnungsamtBeratungsgegenstand:Neu-, Um-, Anbau eines Feuerwehrhauses für die Ortsfeuerwehr NeßmersielBeratungsfolgeTerminStatusVerwaltungsausschuss02.11.2022nichtöffentlich vorberatendOrtsrat Neßmersiel03.11.2022öffentlich vorberatendGemeinderat Dornum03.11.2022öffentlich beschließendSachdarstellung:Gemäß den Ausführungen im Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Dornumvom 06.11.2017 besteht für das Feuerwehrhaus Neßmersiel Handlungsbedarf in Form eines An-, Um-oder Neubaus, da es bei weitem nicht mehr den gesetzlichen Vorschriften entspricht.Neben der Bildung einer Arbeitsgruppe, die sich aus Vertretern der Feuerwehr Neßmersiel, der Politik und der Verwaltung zusammengesetzt hat und den An-/ Umbau-am bestehenden Feuerwehrhaus in Neßmersiel empfiehlt, haben diverse Gespräche und Sitzungstermine in dieser Angelegenheit stattgefunden.U.a. wurden Kostenermittlungen für den An-, Umbau am bestehenden Feuerwehrhaus in Neßmersiel sowie die Kosten für ein Feuerwehrhaus in Nesse sowie ein gemeinsames Feuerwehrhaus für die Ortswehren Nesse und Neßmersiel von einem Fachbüro ermittelt. Diese betragen Stand 10.05.2022für den An-, Umbau am bestehenden Feuerwehrhaus in Neßmersiel ca. 900.000,–€, für ein Feuerwehrhaus in Nesse ca. 1.620.000,–€ sowie eingemeinsames Feuerwehrhaus Nesse und Neßmersiel ca. 2.305.000,–€. Grundstückskosten kämen bei einem Neubau für die Ortsfeuerwehr Nesse und für eingemeinsames Feuerwehrhaus Nesse und Neßmersiel noch hinzu.Am 06.10.2022 hat im Rathaus Dornum eine Gesprächsrunde mit der Politik, Feuerwehr und Verwaltung stattgefunden.Als Ergebnis dieser Gesprächsrunde bleibt festzuhalten, dass seitens der Politik ein gemeinsamer Neubau eines Feuerwehrhauses für die Ortsfeuerwehren Nesse und Neßmersiel favorisiert wird. Die 5 Ortsfeuerwehren haben sich ganz klar für getrennte Feuerwehrhäuser in den Ortschaften Nesse und Neßmsiel ausgesprochen, wobei der Umbau / Anbau in Neßmersiel oberste Priorität hat.Dieses wurde in der jedem Ratsherren / jeder Ratsfrau vorliegenden E-Mail des Herrn Gemeindebrandmeisters Thorsten Siebels auch noch mal eindringlich zum Ausdruck gebracht. Dieses Ansinnen entspricht auch den Vorgaben des für die Gemeinde Dornum am 06.11.2017 aufgestellten Feuerwehrbedarfsplanes, welcher mehrheitlich vom Gemeinderat auch beschlossen wurde (8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen,2 Enthaltungen).wurde in der jedem Ratsherren / jeder Ratsfrau vorliegenden E-Mail des Herrn Gemeindebrandmeisters Thorsten Siebels auch noch mal eindringlich zum Ausdruck gebracht. Dieses Ansinnen entspricht auch den Vorgaben des für die Gemeinde Dornum am 06.11.2017 aufgestellten Feuerwehrbedarfsplanes, welcher mehrheitlich vom Gemeinderat auch beschlossen wurde (8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen,2 Enthaltungen).

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Aurich Kommunalpolitik Personen

Aurich im Wandel

Flüchtlinge, die zu erwartende Veränderung der Krankenhauslandschaft in Ostfriesland und wirtschaftlich bedingte Veränderungen des Stadtbildes, die küstennahe Kreisstadt sieht sich im gesellschaftlichen Wandel. Wir sprachen mit Horst Feddermann, parteiloser Bürgermeister der Stadt.

Das Interview mit Horst Feddermann fand am 13. 10. 2022 im Rathaus Aurich statt. Im Gespräch: Hans-Joachim Steinsiek, Dornum.

Horst Feddermann im Netz: http://horst-feddermann.de/lebenslauf

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Kommunalpolitik

Teilnahme am Landeswettbewerb „Klima kommunal 2022“

Im Wettbewerb „Klima kommunal“ werden seit 2010 herausragende Klimaschutzprojekte mit besonderer Strahlkraft in Niedersachsen ausgezeichnet. Kommunen können sich um Geldpreise und den Titel „Niedersächsische Klimakommune 2022“ bewerben. Der Wettbewerb wird gemeinsam vom niedersächsischen Umweltministerium und den kommunalen Spitzenverbänden des Landes ausgerufen, die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen ist für die Durchführung verantwortlich.
Eingereicht werden können Projekte und Projektideen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel. Dabei sollen die Klimaschutzprojekte vor allem darauf abzielen, die Emissionen von Treibhausgasen zu vermeiden oder zu mindern.
Auch die Technischen Dienste der Stadt Norden nehmen dieses Jahr mit dem Projekt „Erneuerung der Schlammfaulung mit Errichtung eines Blockheizkraftwerkes auf dem Klärwerk“ am Landeswettbewerb teil.
Mit der bereits errichteten BHKW-Anlage soll die zukünftige Versorgung der Einrichtungen des Klärwerks und des benachbarten Bauhofs mit Strom und Wärme gewährleistet werden. Durch die Eigenstromversorgung mittels eines Blockheizkraftwerks mit zwei Modulen und jeweils 150 kW elektrischer Leistung können bis rund 80 % des Strombedarfs des Klärwerks Norden gedeckt werden. Unter günstigen Bedingungen kann dieser Anteil auch höher ausfallen, so dass man dem öffentlichen Anspruch einer energieautarken Kläranlage näherkommt. Da das Gas aus der Schlammfaulung permanent anfällt, kann mit dem Blockheizkraftwerk das ganze Jahr über Strom und Wärme produziert werden.
Mit der Verstromung des Faulgases wird die Energieeffizienz des Klärwerks erheblich verbessert und eine entsprechende Einsparung an Primärenergie ermöglicht. Durch den geplanten Eigenverbrauch der Stromerzeugung wird mit einer Reduzierung des Strombezugs um 910.000 kWh gerechnet und eine Reduzierung der CO2-Emissionen von 977t pro Jahr erwartet. Da das Klärwerk für fast 30 Prozent des gesamten Stromverbrauchs der Stadt Norden verantwortlich ist,
wird sich diese Maßnahme nicht nur positiv auf die Energiekosten, sondern vor allem auf die CO2-Bilanz der Stadt auswirken. Mit der Erneuerung der Schlammfaulung des Klärwerks Norden wird nicht nur die technische Abwasserbehandlung der Einwohner und der zahlreichen Gäste verlässlich sichergestellt und zukunftsfähig gestaltet, sondern auch ein wichtiger Beitrag zur Reduktion der Treibhausgasemissionen
und zum Klimaschutz geleistet. Die Anlage befindet sich zurzeit im Probebetrieb und wurde vor dem Weihnachtsfest von einem Sachverständigen der TÜV Nord Systems GmbH im Rahmen einer sicherheitstechnischen Prüfung gemäß §29 b Bundesimmissionsgesetz überprüft. Zusätzlich wird mit der Umsetzung des Projektes die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie sowie die Ziele der globalen Nachhaltigkeitsstrategie unterstützt. Somit weist dieses Klimaschutzprojekt in vielerlei Hinsicht einen internationalen und zukunftsversierten Charakter auf.
Weitere Information unter: https://www.klimaschutz-niedersachsen.de/zielgruppen/kommunen/WettbewerbKlimaKommunal.php

ü Pm. Text u. Foto

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Finanzen Kommunalpolitik Landwirtschaft Norden Steuern

Zu wenig Einnahmen, oder zuviel Ausgaben? Norden belastet seine Bürger.

Ein Gespräch mit Florian Eiben, Nordens neuer Bürgermeister

Florian Eiben am 9. 12. 2021 im Gespräch mit Hans-Joachim Steinsiek, fresenspegel.

Nordens Grundstückseigentümer und Landwirte zahlen ab 2022 mehr Steuern. Die Grundsteuer A wird von 360 auf 420 Prozentpunkte angehoben. Ursprünglich hatte die Verwaltung hier einen Hebesatz von 550 Prozentpunkten vorgeschlagen. Für die Grundsteuer B soll eine Erhöhung von 390 auf 450 Prozentpunkte erfolgen. Die Gewerbesteuer bleibt unverändert, 380 Prozentpunkte. Widerstand verkündete die CDU, akzeptierte dann aber den eingeschränkten Erhöhungsbetrag. Deren Fraktionsvorsitzender Volker Glumm, betonte eine Notwendigkeit auf Steuererhöhungen zu verzichten und stattdessen die Ausgaben der Stadt zu senken.

(stk., Foto: Florian Eiben,)

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Kommunalpolitik Norden Ostfriesisches Teemuseum in Norden

Neue Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher Norden

Am 11.11.2021 fand im Rahmen einer kleinen ostfriesischen Feierstunde im Rummel des Ostfriesischen Teemuseums die Vereidigung der neuen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher
statt. Bürgermeister Florian Eiben übergab allen Ortsvorstehern/-innen ihre Ernennungsurkunde.
Gleichzeitig legten alle ihren Diensteid gegenüber dem Bürgermeister ab. Sie haben nun den Status des Ehrenbeamten/ der Ehrenbeamtin und sind somit „der verlängerte Arm“ der Stadtverwaltung der Stadt Norden.

Für folgende Ortsteile wurden Ortsvorsteher/ -innen feierlich vereidigt s. Titelbild:
v. links: Günther Schwitters ( Süderneuland II ), Alwin Mellies ( Leybuchtpolder ), Wolfgang Hinrichs ( Süderneuland I ), Gerd Zitting ( Westermarsch I ), Heike Ippen ( Neuwesteel ), Hermann Reinders ( Westermarsch II ), Gerhard Hönnig ( Norddeich ), Ursula Jahnke ( Tidofeld ), Manfred Placke ( Ostermarsch ) und Bürgermeister Florian Eiben. Für den Ortsteil Bargebur ist die Stelle des Ortsvorstehers/-in bisher noch unbesetzt. Sollten Sie Interesse an diesem Ehrenamt haben und sich als Sprachrohr vor Ort in diesem Ortsteil gerne für die Belange der Bürgerinnen/Bürger einsetzen wollen, dann wenden Sie sich bitte an die Stadt Norden.

(üPm., 15. 11. 21)

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Dornum Kommunalpolitik Wahlen

Nach fast 15 Jahren verabschiedet sich Michael Hook als Bürgermeister von Dornum

Mit einem Schreiben verabschiedet sich Michael Hook als langjähriger Bürgermeister von Dornum. Wir sprachen mit ihm nach der Wahl und veröffentlichen seine Pressemitteilung …

Michael Hook nach der Verkündung des Kommunalwahlergebnisses am 26. 9. 2021 im Gespräch mit Hans-Joachim Steinsiek
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Bürgermeisterwahl Dornum Kommunalpolitik

Stichwahl in Dornum entschieden. Uwe Trännapp ist neuer Bürgermeister

Nach fast 15 Jahren mit Michael Hook, hat Dornum in der Stichwahl Uwe Trännapp gewählt. Für Trännapp eine neue Aufgabe, in die er sich erst einarbeiten muss und die er betont ruhig auf sich zukommen lassen will. Zur geplanten Bürgersprechstunde und dem Problem Dorfstraße Neßmersiel äußerst er sich gleich nach der Wahl…

Uwe Trännapp auf Befragen nach der Wahl