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Dornum Kommentar Kommunalpolitik

Wenn dem Bürger die Selbstbestimmung genommen wird.

Dornum, eine kleine Gemeinde an der Nordseeküste, südlich von Baltrum gelegen, trägt gern den schmückenden Beinamen „Herrlichkeit“. Ein Begriff, der historisch verstanden werden muß und weniger als Attribut taugt. Die Bewertung darf da recht unterschiedlich ausfallen, denn Einheimische und Touristen haben andere Wertmaßstäbe. Dornum besteht heute aus vielen eingemeindeten Kleinortschaften, zu denen auch Neßmersiel gehört. Ein Hafenortmit der touristischen Ausgangsbasis zur vorgelagerten Insel Baltrum. Eigentlich eine touristisch ausgerichtete Gegend mit viel Acker- und Viehwirtschaft, im touristischen Preisindex keine billige Kategorie, zumal der Tourismus hier im Normalfall auf eine jahrelang treue Bestandskundschaft hoffen kann. Corona hat hier aber auch die Maßstäbe verändert und mancher der hier ansässigen Gewerbetreibenden muß durchaus um seine Existenz fürchten. Nicht selten wurden in guter Zeit langfristige Verbindlichkeiten aufgenommen, die auch heute noch bedient werden wollen. Die Situation der hier wohnenden Privatleute ist ebenfalls nicht immer von sattsamer Genügsamkeit und sicherer Zukunftsperspektive. Das alles macht Angst und im Kontext des politischen Theaters vor Ort wäre Neßmersiel im Augenblick der Microkosmos für Soziologen und Politologen. Politikverdrossenheit und Verlust von Vertrauen in das gesellschaftliche Gefüge, alles lässt sich hier in der Klarheit eines Brennglases studieren.
Die zugrunde liegende Geschichte lässt sich einfach umreißen. Eine Dorfstraße, deren Zustand nicht gut, aber wohl sicher noch einige Jahre mit kleineren Reparaturen erhalten bleiben könnte soll nach dem Willen von Touristikern aufgehübscht werden und als „Bewegte Dorfstraße“ dem Ort eine neue Identität verleihen. Der Begriff ist einer der inhaltslosen Konstrukte, die gern zur Abhebung von substanzbeschreibender Bezeichnung gewählt werden. Das Banale erfährt eine Aufwertung durch den Schein eines fiktiven Begriffes. Inhaltlich sollen alle Verkehrsteilnehmer ihren Platz finden und das Kind einen neuen Namen tragen. Planungsstudien kosten Geld und auch aus dem öffentlichen Raum sind überregionale Geldtöpfe verlockend. „Jetzt zugreifen oder nie…“, die infantile Habenstruktur wird argumentativ von den Befürwortern mit Drohungen untermalt. Wenn nicht jetzt zugegriffen wird, werden zukünftige Kosten höher ausfallen und alle Zukunftschancen auf Förderungen zerschlagen sich, tönen die Akteure. Am Ende blieben aber 386000 Euro, die von 76 Anliegern zu tragen wären. Die an einer Umsetzung interessierte Tourismus GmbH lockt mit einem Eigenanteil von vagen 100000 Euro die verängstigten Bürger zum Sprung. Aber die bekannten Fakten und Zahlen, neben den Kosten wäre auch ca. 15 Monate Bauarbeit belastend, können die Bürger nicht umstimmen. Sie entscheiden im Ortsgemeinderat mit einer klaren Mehrheit gegen das Projekt. Wäre Neßmersiel nicht zu Dornum eingemeindet, ein Votum mit Handlungsfolge. Das Projekt wäre erledigt und müßig noch die falsche logische Schlußweise zu betonen, denn wer kann zu einem gültigen Schluß kommen, wenn er auf fiktive Annahmen aufbaut. 1. Semester Logik und der Eintritt in die Betrachtungsweise, wie kommunale Entscheidungen interessegeleitet durchgepeitscht werden. Wer kann heute aussagen, ob es zuküftig finanzielle Töpfe des Landes geben wird um die Dorfstrukturen und Landgemeinden zu fördern? Wer kann heute etwas über die Kosten für Bau und Arbeit in 5-6 Jahren sagen? Alles fiktive Annahmen und aus denen lässt sich kein wahrer Schluß ableiten.
Nun ist Neßmersiel nicht unabhängig, wenngleich mittlerweilen schon spekuliert wird, ob eine Ausgemeindung, oder der Klageweg Möglichkeiten aufzeigt, und die Entscheidung wurde in Dornum gefällt.
Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie und bekanntlich sind Abgeordnete in ihrem Urteil frei. Wenn das Land in den Krieg zieht, haben die Dörfer zu folgen…, doch was mit Ironie dahingesagt ist auch bitterer Ernst dann, wenn Existenzen bedroht werden. Der Gemeinderat in Dornum entschied zuungunsten von Neßmersiel. Sieben Ja-Stimmen gaben den Ausschlag gegen fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung. Wütende Zuschauer verlassen die Turnhalle und rufen der Presse zu, „das soll Demokratie sein?“. Ja, so kann Demokratie sein. Aber, der Bürger hat die Wahl, die Akteure auszutauschen. Denn nicht nur fachlich und logisch darf man Zweifel haben, ob hier Interessen im Sinne der Bürger umgesetzt wurden, auch moralisch trotz aller geäußerter Bedenken und Versuche sich ja von dem scheinbar Unabwendbaren zu distanzieren, ist das Versagen nicht unter den Teppich zu kehren. Eine Randglosse, der Bürgermeister fordert uns auf, einen aufgezeichneten Redebeitrag eines Ratsherrn, der in sehr abgewogener Weise den Grundkonflikt im Rat schildert, nicht zu veröffentlichen und „die Aufnahme zu löschen…!“. Er überschätzt damit wohl seine Kompetenz, wenngleich er formal darauf bestehen kann, dass eine Aufnahme im Ratsverlauf noch nicht genehmigt wurde. Nun, der Beitrag ist nicht verloren und kann in Kürze in voller Länge nachgelesen werden. Redenachschriften sind außerhalb von Bürgermeisterwollen unantastbar.
Welche Möglichkeiten haben Bürger denn nun nach dem Eklat? Im Wahljahr sind die Chancen gut dauerhafte Veränderungen zu schaffen. Gegen den Bürgermeister, gegen den vermehrt negative Stimmen wahrzunehmen sind, haben sich zwei weitere Kandidaten im diesjährigen Wahlgang aufgestellt. Die SPD schickt einen Kandidaten ins Rennen, dessen bisher bekannte Biografie zwar keine Verwaltungskompetenz aufweist und der sich bei uns auf Befragen zu einem Vorstellungsinterview abweisend verhält, sich aber mit Agenturfilmchen und jugendlichen Wunschprojekten, „Jugendparlament“ in den sozialen Medien präsentiert. Dann ein langjähriger Polizeibeamter, parteilos, der mit Ortskenntnis und Berufserfahrung bei Bundes-, Landeskriminalamt bis zur Rolle des „Ortssheriffs“ in der Gemeinde Dornum die Probleme der Örtlichkeit sehr genau kennt. Ursprünglich Westfale und mit beharrlichem Durchsetzungswillen ausgestattet hat er Transparenz und Miteinander unter das Motto „Unser Dorf besser machen!“ gestellt. Die Aussichten für ihn sind gut, denn die Parteienlandschaft des Ortes ist sehr breit gefächert und zudem die Ortssozialdemokratie diffus in herzlicher Abneigung zu beschreiben. Eine Ratsherrin der SPD, sie hatte die Rolle als Gleichstellungsbeauftragte mit Herzblut erfüllt, verließ die Partei zum 30. 6., bekannt wurde dies nachdem sie im Rat gegen das Straßenprojekt in Neßmersiel gestimmt hatte. Ein SPD-Ratsherr sprach sich öffentlich für den Bau aus.
Dornum liegt also vor einem spannenden Wahlkampf und Neßmersiel ist noch nicht verloren. Der Konflikt wird das Geschehen vor Ort jedenfalls transparenter machen und je nach Verlauf auch noch überregional Bekanntheit erlangen. Demokratie ist nicht, sie muß errungen werden, möchte man den enttäuschten Bürgern zurufen. Nur Transparenz kann Entscheidungen in Kungelrunden und Begehrlichkeiten von Interessengruppen im Zaume halten. Dornum steht jedenfalls im Blickfeld, auch der Medien.

(stk, 4. 7. 2021)

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Dornum Kommunalpolitik

Dornumer Ratsentscheid im Dilemma

Die Ortsratssitzung und Gemeinderatssitzung am 28. 6. 2021 in Dornum wird den Bürgern von Neßmersiel in Erinnerung bleiben. Denn das Gutgemeinte kann die kommende Last der Betroffenen sein. Es geht um die Dorfstraße, eine eher schmucklose Straße, die zu einer „Bewegten Dorfstraße“ aufgehübscht werden soll. Im Hintergrund stehen Gelder aus Fördertöpfen bereit, die aber den Bürger nur teilentlasten und ihm in der Nachcoronazeit eine lange, man spricht bis zu 15 Monaten, Bauzeit im Ortskern auferlegen.
Zur Entscheidung gab es eine Vorabstimmung im Ortsrat Neßmersiel, die zur Ablehnung des Projektes führte. Nun entschied sich der Dornumer Gemeinderat für die Durchführung der Baustrecke gegen den offenbaren Willen der Neßmersieler Anwohner. 7 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung und 5 Neinstimmen gaben den Ausschlag.

Wir sprachen mit einem Ratsherrn, der sich gegen das Projekt aussprach nach der Ratssitzung und stellen seinen Beitrag während der Ratssitzung, der die Sorgen den Anwohner wiedergab, hier ebenfalls ein.

Marco Ihmels vertritt darin auch die Haltung der Ihmels/Iderhoff Fraktion.

Marco Ihmels

Der hier ursprünglich veröffentlichte Beitrag wurde auf Wunsch des Bürgermeisters von Dornum (Schreiben v. 30. 6. 2021) herausgenommen. Er vertritt die Auffassung, dass die Wiedergabe eines isolierten Redebeitrags eines Ratsherrn (der von diesem auch authorisiert wurde) gegen die Gemeindesatzung verstoße. Wir nehmen dies zunächst hin, werden den Beitrag des Ratsherrn aber in verschriftlichter Form oder als Neuaufnahme hier veröffentlichen. Redaktionell halten wir den Redebeitrag des Ratsherrn Ihmels für dokumentarisch wertvoll, da er die Position der betroffenen Neßmersieler Bürger in bemerkenswerter Klarheit formulierte. Der nachfolgende Audiobeitrag wurde nach Schließung der Sitzung aufgenommen und ist als Interview auch weiterhin hier zu hören.

Nach der Abstimmung fragten wir Herrn Ihmels nach seinen Eindrücken auf dem Hintergrund der ergangenen Ratsentscheidung:

Marco Ihmels im Gespräch mit Hans-Joachim Steinsiek

eine Kommentierung zum Thema folgt.

Hans-Joachim Steinsiek, Dornum 29. 6. 2021


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Dornum Kommunalpolitik Küstenschutz Umweltschutz

Das Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer entwickelt sich weiter

Derzeitig sind die Kommunen im Bereich des Biosphärenreservates Niedersächsisches Wattenmeer zur Teilnahme an dem Projekt „Entwicklungszone“ eingeladen. Dem Ruf folgen bereits auch größere Stadtgemeinden im Küstenbereich, nur vereinzelt gibt es zögerliche Ablehnung wie gerade in der „Herrlichkeit Dornum“, wo man zunächst die weitere Entwicklung abwarten möchte. Bedauerlich aus der Sicht der Entwickler, denn ein Einbringen sichert auch wertvolle Gestaltungsspielräume. Dabei geht es auch nicht ausschließlich um den Naturschutz. Nachhaltigkeit und Zukunftssicherung sind auch hier in der Küstenregion der Schlüssel in die Zukunft.

Wir sprachen mit Jürgen Rahmel, Dezernatsleiter des Biosphärenreservats.

Telefoninterview am 18. 6. 2021

(stk, Foto: Jürgen Rahmel, Privateigentum)

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Dornum Kommunalpolitik

Termine der Gemeinde Dornum

Dienstag 15. 6. 17 Uhr: Feuerwehr und Sicherheitsausschuss

14.30 Uhr Bau-, Planungs- und Landschaftspflege und Umweltausschuss

Aufgrund der aktuellen Situation sind 45 Zuhörer*innen erlaubt.

Anmeldung bitte bei Frau Caspers unter der Telefonnr.: 04933/91 89 0 oder per Mail info@gemeinde-dornum.de.

Gemäß den Vorschriften der Allgemeinverfügung des Landkreises Aurich zur Eindämmung des Corona Virus SARS-CoV-2 in politischen Gremien vom 01.06.2021 ist das Tragen einer geeigneten Mund-Nasen-Bedeckung (mind. medizinische Mund-Nasen-Schutz-Maske) in geschlossenen Räumen verpflichtend. Die Pflicht besteht nicht mehr sofern ein Sitzplatz eingenommen und das Abstandsgebot eingehalten wird.

Gemeinde Dornum

Mögliche Terminverschiebungen werden ggf auf der Gemeindeseite abzurufen sein.

(ü. Pm., stk)

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2021 Bürgermeisterwahl Dornum Kommunalpolitik

Uwe Fieker tritt in Dornum an. „Ich will Politik mit den Bürgern machen!“

Dornum steht vor der Bürgermeisterwahl. Dabei tritt ein unabhängiger Kandidat an, der den meisten Dornumern wohl bekannt sein dürfte. Uwe Fieker ist Ortspolizist in Dornum, wo die Polizeiwache bekanntlich schon im Rathaus untergebracht ist. Aber Fieker kennt nicht nur das Rathaus, er glaubt auch die Sorgen der Dornumer gut zu kennen und wünscht sich für seine Gemeinde einen neuen Aufbruch. Wir sprachen mit dem Kandidaten und mussten dies, coronabedingt natürlich per Telefoninterview bewältigen.

Uwe Fieker am 9. 5. 2021 im Telefoninterview
Uwe Fieker

Wer mit Uwe Fieker Kontakt aufnehmen möchte kann dies unter:

telefonisch unter 0152-29587298, oder per Mail, uwefieker@gmx.de

(Pm., Interview: Hans-Joachim Steinsiek, Redaktion fresenspegel.de)

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Dornum Kommunalpolitik

Besuch der Gemeinderatsversammlung mit Hürden.

Die Gemeinde Dornum hatte für den 11. Mai um 16.30 Uhr eine Gemeinderatsversammlung angekündigt. Mit Auflagen wegen der Pandemie. Alle Besucher sollten sich bis 24 Stunden zuvor anmelden und eine Testbescheinigung vorlegen können, die nicht älter als 24 Stunden sei. Für Dornumer Bürger wäre dann eine Testung für den Abend des 10. Mai, oder möglicherweise während der Dienstzeit am 11. Mai notwendig geworden. Ausweislich der Webseite der Gemeinde gibt es nur 2 Praxen, die eine solche Testung hätten durchführen können.
Wir hakten bei der Gemeinde nach und erhielten den wenig hilfreichen Hinweis, dass man sich ja in Nachbargemeinden testen lassen könne und im übrigen sei die Anordnung von Bürgermeister Hook so festgesetzt worden, mit Rückhalt bei der Kommunalaufsicht in Aurich. Natürlich wollten wir das so auch nicht hinnehmen und informierten uns ebendort. Interessant dann die Erkenntnis, dass die Gemeinde wohl Personen, die sich hätten nicht testen lassen können, mit einem Schnelltest vor Ort bedienen würde. Einen derartigen Hinweis fanden wir und uns informierende Leser leider nicht auf der Gemeindewebseite.
Anlaß für uns eine Presseanfrage an die Gemeinde zu richten, ob für diesen Fall Vorsorge getroffen sei und diese Information dann von uns der Öffentlichkeit verkündet werden könne. Wir setzten eine Frist für den Folgetag, leider ohne Beantwortung seitens der Gemeindeverwaltung. Erstaunlich dann ein weiterer Blick ins Web, die Versammlung wurde ohne Presseinformation abgesagt. Wenig Stil in der „Herrlichkeit Dornum“ wo die Information des Bürgers wohl als nicht so dringlich angesehen wird und selbst Presseanfragen keine Erhellung bringen. Die Bewertung durch den Bürger dürfte in einem Wahljahr diesem selbst belassen sein.

hier der der Gemeinde übermittelte Text unserer Anfrage am 5. 5. 2021, 11.30 Uhr:

Eilige Presseanfrage, Beantwortungsfrist 6. 5. 2021, 10 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,
wie uns die Kommunalaufsicht Aurich bestätigte, seien für Personen, die sich nicht haben rechtzeitig testen lassen können, Coronasoforttest vor Ort möglich.
Dies ist leider nicht in der Veröffentlichung zur Veranstaltung erwähnt.
Bitte teilen Sie mir kurzfristig mit, ob entsprechende Vorkehrungen getroffen wurden und Testmöglichkeit vor Ort gewährt ist.

(stk)

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Dornum Fähren Kommunalpolitik Politik Tourismus Verkehr

Wenn Dornums Fähre kein Gehör findet

Baltrum, eines der Traumziele an der Nordsee wird über Dornum betreten. Genauer über den verbindenden Fährbetrieb zwischen der Insel und der Festlandsgemeinde Dornum. Der Fährbetrieb dient nicht nur der Touristik, sondern ist ein fester Bestandteil der Küsteninfrastruktur auf die Bewohner und Touristen gleichermaßen angewiesen sind. Seit einiger Zeit läuft der Verkehr an dieser Nahtstelle aber nicht mehr glatt. Fährbetreiber und Gemeindeverwaltung stehen im Kommunikationsstau. Letztlich verhinderte die Gemeinde mit dem Hinweis, die Geschäftsführerin der Fährgesellschaft sei nicht Einwohnerin, sie hat nur ihren Dienstwohnsitz in der Gemeinde, in der Einwohnerfragestunde das Wort zu ergreifen. Dabei hätte diese der Gemeinde viel zu erzählen. Von fehlenden Toiletten und anderen Hemmnissen eines unbeschwerten Miteinanders. Grund genug für uns, mit Frau Christina Ulrichs, der Geschäftsführerin der Baltrum Linie, die Lage an der Waterkant zu erörtern.

Christina Ulrichs, Geschäftsführerin der Baltrum-Linie, ist verärgert über die Arroganz , die der wichtigen Infrastruktur Fähre seitens der Dornumer Hafenbetreiber entgegengebracht wird.

Erzwingen kann Frau Ulrichs von Seiten des Fährunternehmens in der Tat kein Rederecht bei einer Einwohnerfragestunde. Und es kann diskutiert werden, ob dieses Bürgerinstrument geeignet ist Konflikte dieser Art zu lösen. Die sich ergebende Unzufriedenheit des Gewerbetreibenenden und Dornumer Bürger könnte jedenfalls eine Rolle bei den bevorstehenden Kommunalwahlen spielen. Immerhin stehen dem bisherigen Bürgermeister bis jetzt schon zwei Konkurenten gegenüber, die neue Konzepte für die „Herrlichkeit“ an der Küste fordern.

stk

(Fotos: Eigentum der Baltrum Linie)