Kategorie: Politik

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Dornum Landkreis Aurich Politik Wirtschaft

Wer plant die Zukunft unserer Gemeinden an der Küste?

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Am 21. 7. 2022 fand in Neßmerersiel eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Zukunftsplanung in den Dornumer Seeorten Neßmersiel und Dornumersiel statt. Die Gemeinde Dornum hat eine Planungsfirma angestellt, die sich hier der Öffentlichkeit präsentiert. Ein heikles und unbefriedigendes Thema wie sich herausstellte. Wir werden dazu eingehend berichten. Im Verlauf der Veranstaltung sprachen wir mit Diedrich Janssen, Oldenburg, geschäftsführender Gesellschafter der Firma NWP, Gesellschaft für räumliche Planung und Forschung, über die Ausgangspunkte der örtlichen Planungsarbeit.

Diedrich Janssen, Dipl-Ing.

Die Tonqualität bitten wir zu entschuldigen, da das Interview in den Räumlichkeiten der Veranstaltung aufgenommen wurde.

Deutlich wird, und dies wurde auch von Besuchern der Veranstaltung öffentlich angemerkt, dass erhebliches Konfliktpotential zwischen Bestandsbürgern, Tourismusindustrie und Spekulationsinvestoren gibt. Dazu in Kürze mehr.

Bericht über die Gesamtveranstaltung und Kommentar folgen.

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Kommunalpolitik

Teilnahme am Landeswettbewerb „Klima kommunal 2022“

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Im Wettbewerb „Klima kommunal“ werden seit 2010 herausragende Klimaschutzprojekte mit besonderer Strahlkraft in Niedersachsen ausgezeichnet. Kommunen können sich um Geldpreise und den Titel „Niedersächsische Klimakommune 2022“ bewerben. Der Wettbewerb wird gemeinsam vom niedersächsischen Umweltministerium und den kommunalen Spitzenverbänden des Landes ausgerufen, die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen ist für die Durchführung verantwortlich.
Eingereicht werden können Projekte und Projektideen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel. Dabei sollen die Klimaschutzprojekte vor allem darauf abzielen, die Emissionen von Treibhausgasen zu vermeiden oder zu mindern.
Auch die Technischen Dienste der Stadt Norden nehmen dieses Jahr mit dem Projekt „Erneuerung der Schlammfaulung mit Errichtung eines Blockheizkraftwerkes auf dem Klärwerk“ am Landeswettbewerb teil.
Mit der bereits errichteten BHKW-Anlage soll die zukünftige Versorgung der Einrichtungen des Klärwerks und des benachbarten Bauhofs mit Strom und Wärme gewährleistet werden. Durch die Eigenstromversorgung mittels eines Blockheizkraftwerks mit zwei Modulen und jeweils 150 kW elektrischer Leistung können bis rund 80 % des Strombedarfs des Klärwerks Norden gedeckt werden. Unter günstigen Bedingungen kann dieser Anteil auch höher ausfallen, so dass man dem öffentlichen Anspruch einer energieautarken Kläranlage näherkommt. Da das Gas aus der Schlammfaulung permanent anfällt, kann mit dem Blockheizkraftwerk das ganze Jahr über Strom und Wärme produziert werden.
Mit der Verstromung des Faulgases wird die Energieeffizienz des Klärwerks erheblich verbessert und eine entsprechende Einsparung an Primärenergie ermöglicht. Durch den geplanten Eigenverbrauch der Stromerzeugung wird mit einer Reduzierung des Strombezugs um 910.000 kWh gerechnet und eine Reduzierung der CO2-Emissionen von 977t pro Jahr erwartet. Da das Klärwerk für fast 30 Prozent des gesamten Stromverbrauchs der Stadt Norden verantwortlich ist,
wird sich diese Maßnahme nicht nur positiv auf die Energiekosten, sondern vor allem auf die CO2-Bilanz der Stadt auswirken. Mit der Erneuerung der Schlammfaulung des Klärwerks Norden wird nicht nur die technische Abwasserbehandlung der Einwohner und der zahlreichen Gäste verlässlich sichergestellt und zukunftsfähig gestaltet, sondern auch ein wichtiger Beitrag zur Reduktion der Treibhausgasemissionen
und zum Klimaschutz geleistet. Die Anlage befindet sich zurzeit im Probebetrieb und wurde vor dem Weihnachtsfest von einem Sachverständigen der TÜV Nord Systems GmbH im Rahmen einer sicherheitstechnischen Prüfung gemäß §29 b Bundesimmissionsgesetz überprüft. Zusätzlich wird mit der Umsetzung des Projektes die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie sowie die Ziele der globalen Nachhaltigkeitsstrategie unterstützt. Somit weist dieses Klimaschutzprojekt in vielerlei Hinsicht einen internationalen und zukunftsversierten Charakter auf.
Weitere Information unter: https://www.klimaschutz-niedersachsen.de/zielgruppen/kommunen/WettbewerbKlimaKommunal.php

ü Pm. Text u. Foto

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Europäische Kontakte Personen Politik

„David Sassoli war ein Mann mit tiefem Glauben und starken Überzeugungen. Alle liebten sein Lächeln und seine Freundlichkeit. Aber er wusste auch für das zu kämpfen, woran er glaubte.“

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und weitere Mitglieder der EU-Kommission haben sich bestürzt über den Tod von David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments, gezeigt. „Heute ist ein trauriger Tag für Europa. Unsere Union verliert einen leidenschaftlichen Europäer, einen aufrichtigen Demokraten und einen guten Menschen“, erklärteDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• von der Leyen heute (Dienstag) in Brüssel. „David Sassoli war ein Mann mit tiefem Glauben und starken Überzeugungen. Alle liebten sein Lächeln und seine Freundlichkeit. Aber er wusste auch für das zu kämpfen, woran er glaubte.“

Sie erklärte weiter: „Im Jahr 1989 war er in Berlin unter den jungen Europäern, als die Mauer fiel. Er stand stets auf der Seite der Demokratie und eines vereinten Europas. In den mehr als zehn Jahren seines Wirkens im Europäischen Parlament hat er unsere Union und ihre Werte immer verteidigt. Aber er war auch der Überzeugung, dass Europa nach mehr streben muss. Er wollte, dass Europa noch näher zusammenrückt, näher an seine Bürgerinnen und Bürgern, dass es treu zu unseren Werten steht. Das ist sein Vermächtnis. Und so werde ich ihn in Erinnerung behalten. Als Verfechter von Gerechtigkeit und Solidarität, und als guten Freund. Meine Gedanken sind bei seiner Frau, Alessandra, seinen Kindern, Giulio und Livia, und allen seinen Freunden.“

Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission, erklärte auf dem Kurznachrichtendienst Twitter: „Mir fehlen die Worte. Seine Freundlichkeit war für alle, die ihn kannten, eine Inspiration. Mein herzliches Beileid an seine Familie und alle, die ihn liebten.“

EU-Kommissar Paolo Gentiloni sprach von „schrecklichen Nachrichten für uns alle in Italien und Europa“. Sassoli werde als demokratische und pro-europäische Führungsfigur in Erinnerung bleiben. Er sei ein großzügiger, fröhlicher und beliebter Mann gewesen, schrieb Gentiloni und kondolierte der Familie.

David Sassoli wurde am 30. Mai 1956 in Florenz geboren. Er arbeitete zunächst als Journalist bei kleineren Zeitungen und Nachrichtenagenturen, bevor er in die Redaktion von Il Giorno in Rom wechselte, wo er sieben Jahre lang tätig war. Anschließend arbeitet er für verschiedenen italienische Fernsehsender. So war er ab 1999 bei TG1 zehn Jahre lang für die Leitung der Hauptnachrichtensendungen verantwortlich.

Schon in jungen Jahren engagierte er sich in Bildungsverbänden wie den Pfadfindern und der katholischen Jugendbewegung. Als 2007 die Partito Democratico (PD) gegründet wurde, wählte er sie als Ort für sein politisches Engagement. Am 7. Juni 2009 wurde er als Abgeordneter in das Europäische Parlament gewählt. In der Legislaturperiode 2009-2014 war er Leiter der Delegation des Partito Democratico im Europäischen Parlament. Im Jahr 2014 wurde er als Abgeordneter wiedergewählt und zum Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments gewählt. Im Mai 2019 begann er seine dritte Amtszeit als Europaabgeordneter. Am 3. Juli 2019 wurde zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt.

(ü. Pm. EUparlament)

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Kernkraftanlagen, Demonstrationen Politik Veranstaltungen

Silvester vor 40 Jahren: Land NRW erteilte erste Baugenehmigung für Gronauer Atomfabrik

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Initiativen, BBU und IPPNW fordern sofortige Stilllegung!

(Gronau, Düsseldorf, Berlin, 30.12.2021) Zum Jahreswechsel haben
Bürgerinitiativen aus mehreren Bundesländern, der Bundesverband
Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) sowie die Deutsche Sektion der
Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW) die sofortige Stilllegung der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau (NRW) gefordert. Aktueller Anlass der Forderung ist der 40. Jahrestag der Erteilung der ersten Baugenehmigung der bis heute umstrittenen Uranfabrik am Silvestertag 1981. Die Initiativen und Verbände kritisieren, dass trotz beschlossenem Atomausstieg in Gronau weiterhin ohne jegliche Laufzeitbegrenzung Uran für den Einsatz in Atomkraftwerken in aller Welt vorbereitet werden darf. 2022 werden weitere Proteste gegen die Gronauer Uranfabrik durchgeführt, zum Beispiel Karfreitag ein Ostermarsch.

Gegen den Bau der Urananreicherungsanlage, die vom Urenco-Konzern
betrieben wird, wurden in den 70er Jahren etwa 7000 Einsprüche bei den zuständigen Genehmigungsbehörden eingereicht. Diese wurden dann im Mai 1981 in einem Erörterungstermin behandelt, der ohne Not zeitgleich mit dem Erörterungstermin zum Bau des Atomkraftwerkes Lingen 2 durchgeführ wurde. Personen, die gegen beide Atomanlagen Einsprüche erhoben hatten, konnten nicht an beiden Erörterungen teilnehmen.

Störfälle und Atommüll: Bedenken von 1981 auch heute noch aktuell

Schon direkt nach der Erteilung der ersten Baugenehmigung am 31.12.1981 unter der Regie des damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau – es folgten bis 2005 mehrere Ausbaugenehmigungen – forderte der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau von den damaligen NRW-Genehmigungsbehörden (Gesundheitsministerium NRW und Wirtschaftsministerium NRW) die Rücknahme der Genehmigung.Zur Begründung wurde betont, dass sich in der Anlage Störfälle ereignen können, dass die Anlage militärisch genutzt werden könnte und dass die Entsorgung des Atommülls nicht gesichert ist.
„Die Bedenken von damals sind heute immer noch aktuell – ja, sie sind sogar noch gravierender. Es gab mehrere Störfälle in der Anlage, das Atommüllproblem ist weiterhin ungelöst und auch die Relevanz der Urananreicherung für militärische Atomprogramme lässt sich nicht leugnen“, betont der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau. Der AKU Gronau engagiert sich nach wie vor gemeinsam mit Initiativen und Verbänden aus NRW, aus dem Bundesgebiet und auch aus anderen Ländern wie Niederlande, Russland und Japan für die Stilllegung der Gronauer Urananreicherungsanlage.

Weitere Proteste geplant – Karfreitag wieder Ostermarsch zur UAA Gronau

Gegen den Bau und Betrieb der Gronauer Urananreicherungsanlage fanden und finden immer wieder unterschiedliche Protestaktionen statt. Die größte Demonstration gegen die Anlage wurde 2011, wenige Wochen nach der Atomkatastrophe in Fukushima (Japan), organisiert. Ein Ostermarsch führte rund 15.000 Menschen von der Gronauer Innenstadt zur Urananreicherungsanlage. Und seit Ende 1986 finden immer am ersten Sonntag im Monat Sonntagsspaziergänge an der Anlage statt. Traditionell werden sich wohl auch am 2.1.22 um 14 Uhr Mitglieder mehrerer Anti-Atomkraft-Initiativen an der Urananreicherungsanlage treffen. Fast genau 40 Jahre nach der Erteilung der ersten Baugenehmigung.

„Vor 40 Jahren hat wohl kaum jemand vermutet, dass der Protest gegen die Urananreicherung in Gronau so langlebig sein wird. Und es wird weiterhin vonsequent von der NRW-Landesregierung, aber auch von der neuen Bundesregierung, die Stilllegung des Gronauer Uranmonsters eingefordert. Rechtsgutachten belegen, dass die Stilllegung durchgesetzt werden kann“, so der AKU Gronau.

Und der nächste größere Protesttermin steht auch bereits fest:
Karfreitag soll wieder im Schulterschluss mit der Friedensbewegung ein
Ostermarsch zur Gronauer Uranfabrik führen.

Weitere Informationen:

https://bbu-online.de, https://www.ippnw.de, https://sofa-ms.de,
https://urantransport.de, https://www.westcastor.de,
https://aabhh.noblogs.org, https://atomstadt-lingen.de,
https://www.bi-ahaus.de, https://www.bi-luechow-dannenberg.de,
https://waagwf.wordpress.com, https://ostermarsch-gronau.de,
http://www.antiatombonn.de

Foto: Ostermarsch 2018 zur Urananreicherungsanlage Gronau (30. März 2018)

(ü. Pm.)

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Finanzen Kommunalpolitik Landwirtschaft Norden Steuern

Zu wenig Einnahmen, oder zuviel Ausgaben? Norden belastet seine Bürger.

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Florian Eiben, Bürgermeister der Stadt Norden.

Ein Gespräch mit Florian Eiben, Nordens neuer Bürgermeister

Florian Eiben am 9. 12. 2021 im Gespräch mit Hans-Joachim Steinsiek, fresenspegel.

Nordens Grundstückseigentümer und Landwirte zahlen ab 2022 mehr Steuern. Die Grundsteuer A wird von 360 auf 420 Prozentpunkte angehoben. Ursprünglich hatte die Verwaltung hier einen Hebesatz von 550 Prozentpunkten vorgeschlagen. Für die Grundsteuer B soll eine Erhöhung von 390 auf 450 Prozentpunkte erfolgen. Die Gewerbesteuer bleibt unverändert, 380 Prozentpunkte. Widerstand verkündete die CDU, akzeptierte dann aber den eingeschränkten Erhöhungsbetrag. Deren Fraktionsvorsitzender Volker Glumm, betonte eine Notwendigkeit auf Steuererhöhungen zu verzichten und stattdessen die Ausgaben der Stadt zu senken.

(stk., Foto: Florian Eiben,)

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Parteien Personen Politik

Buchvorstellung: Manfred Krapf, Von Schröder zu Merkel.

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Die letzte Bundestagswahl war eine politische Wende. Zwar konnte die SPD eine kleine Mehrheit ausbauen, eine Mehrheit, die aber für eine eigenständige Regierungsverantwortung nicht mehr ausreicht. Doch der schmerzliche Verlust an Wählern hat bei der SPD eine gut dokumentierte und nachvollziehbare Geschichte, die die Identität der Partei nachhaltig ändern dürfte. Um diesen Abgang richtig einzuordnen ist die vorliegende soziologische Betrachtung von Manfred Krapf hilfreich.

Die SPD in den Bundestagswahlen von 1998 bis 2013

Manfred Krapf: Von Schröder zu Merkel. Die SPD in den Bundestagswahlen von 1998 bis 2013. 191 S., Tectum Verlag, Baden-Baden, 2017, ISBN 978-3-8288-3994-6, € 29.95

Eine soziologische Betrachtung der Epoche der SPD, die auch als Inhaltskrise und Abkehr von der geschichtlichen Positionierung gelesen werden kann. Ein wertvoller Beitrag zum Verständnis der gesellschaftlichen Entwicklung bis in die Gegenwart.

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Kommunalpolitik Norden Ostfriesisches Teemuseum in Norden

Neue Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher Norden

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Am 11.11.2021 fand im Rahmen einer kleinen ostfriesischen Feierstunde im Rummel des Ostfriesischen Teemuseums die Vereidigung der neuen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher
statt. Bürgermeister Florian Eiben übergab allen Ortsvorstehern/-innen ihre Ernennungsurkunde.
Gleichzeitig legten alle ihren Diensteid gegenüber dem Bürgermeister ab. Sie haben nun den Status des Ehrenbeamten/ der Ehrenbeamtin und sind somit „der verlängerte Arm“ der Stadtverwaltung der Stadt Norden.

Für folgende Ortsteile wurden Ortsvorsteher/ -innen feierlich vereidigt s. Titelbild:
v. links: Günther Schwitters ( Süderneuland II ), Alwin Mellies ( Leybuchtpolder ), Wolfgang Hinrichs ( Süderneuland I ), Gerd Zitting ( Westermarsch I ), Heike Ippen ( Neuwesteel ), Hermann Reinders ( Westermarsch II ), Gerhard Hönnig ( Norddeich ), Ursula Jahnke ( Tidofeld ), Manfred Placke ( Ostermarsch ) und Bürgermeister Florian Eiben. Für den Ortsteil Bargebur ist die Stelle des Ortsvorstehers/-in bisher noch unbesetzt. Sollten Sie Interesse an diesem Ehrenamt haben und sich als Sprachrohr vor Ort in diesem Ortsteil gerne für die Belange der Bürgerinnen/Bürger einsetzen wollen, dann wenden Sie sich bitte an die Stadt Norden.

(üPm., 15. 11. 21)

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Dornum Kommunalpolitik Wahlen

Nach fast 15 Jahren verabschiedet sich Michael Hook als Bürgermeister von Dornum

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Michael Hook, Bürgermeister von Dornum

Mit einem Schreiben verabschiedet sich Michael Hook als langjähriger Bürgermeister von Dornum. Wir sprachen mit ihm nach der Wahl und veröffentlichen seine Pressemitteilung …

Michael Hook nach der Verkündung des Kommunalwahlergebnisses am 26. 9. 2021 im Gespräch mit Hans-Joachim Steinsiek
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Bürgermeisterwahl Dornum Kommunalpolitik

Stichwahl in Dornum entschieden. Uwe Trännapp ist neuer Bürgermeister

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Uwe Trännapp, neuer Bürgermeister in Dornum

Nach fast 15 Jahren mit Michael Hook, hat Dornum in der Stichwahl Uwe Trännapp gewählt. Für Trännapp eine neue Aufgabe, in die er sich erst einarbeiten muss und die er betont ruhig auf sich zukommen lassen will. Zur geplanten Bürgersprechstunde und dem Problem Dorfstraße Neßmersiel äußerst er sich gleich nach der Wahl…

Uwe Trännapp auf Befragen nach der Wahl

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Aurich Dornum Neßmersiel Norden Politik Sozialpolitik Tourismus Wittmund

„Das man nicht erst wartet bis sich eine Bürgerinitiative bildet…“

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Ruhe, Landwirtschaft, Meer und Beschaulichkeit oder Massentourismus? Ostfriesland in der Entwicklung

„TANO“ Tourismusagentur Nordsee GmbH, stellt sich in einer Pressekonferenz am 24. 9. 2021 vor. Wir stellten die Fragen.

Tourismus hat viele Gesichter. Da ist nicht nur der Anbieter einer Pension, die übrigen Einwohner der Gemeinden und die lokalen Tourismusverbände, auch externe Initiatoren und Geldgeber haben ein Auge auf die Perlen am Meer. Soziologisch entstehen hier Konflikte, denn die Metaphilosophie hängt von dem ab, der in dem Ringen um das vermeintlich „Gute“ das Sagen hat. Bisherige Bemühungen externer Initiatoren vermittelten nur zu gerne den Eindruck „wir wissen schon was für dein Dorf das Richtige ist“. Soziale Spannungen, wie sie sich derzeit in Dornum zeigen, wir berichteten, sind den Akteuren hinter TANO wohlbekannt, und man will zukünftig nicht erst warten, bis sich bürgerlicher Widerstand bildet. Und man hat ja Akteure an Bord, die im Windkraftringen erprobt sind. Anlaß genug für uns, die Eröffnungspressekonferenz mit der bestimmenden Frage zu konfrontieren.

Landrat Sven Ambrosy beantwortet die Fragen von Hans-Joachim Steinsiek, fresenspegel.de