{"id":697,"date":"2021-09-24T14:15:46","date_gmt":"2021-09-24T14:15:46","guid":{"rendered":"https:\/\/fresenspegel.de\/?p=697"},"modified":"2022-07-12T20:49:03","modified_gmt":"2022-07-12T20:49:03","slug":"eine-wahl-mit-mit-vielen-abwaegungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fresenspegel.de\/?p=697","title":{"rendered":"Eine Wahl mit mit vielen Abw\u00e4gungen"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"has-text-align-center\"><strong>Ein Kommentar zur Kommunalwahl in Niedersachsen<\/strong> <\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-text-align-center\">von Hans-Joachim Steinsiek, Dornum<\/p>\n\n\n\n<p>Nun steht die Kommunalwahl in NS vor der Endentscheidung. In etlichen Gemeinden werden am kommenden Sonntag die Stichwahlen im Schatten der Bundestagswahl stattfinden. Abschlu\u00df eines Ringens um die kommunale Hoheit, bei der vielfach seitens der Parteien auf Gewohnheitsw\u00e4hler geschielt wurde. Vor allen in den Bereichen, wo wenig politisches Protestpotential zu erwarten war, gab es einen allenfalls als langweilig zu beschreibenden Wahlkampf. Wenig Sachaussagen, popul\u00e4re Beschw\u00f6rung der Heimatscholle und aus den Wahlkampfzentralen gespeister Plakatwahlkampf, auf dem die K\u00f6pfe geradezu austauschbar erscheinen. Nachfrage eher unerw\u00fcnscht, ein reiner Verk\u00fcndungswahlkampf, der lediglich in bestellten Runden die \u00fcblichen Fotos produzierte, um die Hoheit in den lokalen Printausgaben zu wahren. Eine Interviewanfrage bei MdB Johann Saathoff, SPD, konnte man sich eigentlich sparen, sein Wahlkampfb\u00fcro schirmte ihn schon im Vorfeld vor jeder m\u00f6glicherweise kritischen R\u00fcckfrage ab, nach Verweigerung eines schriftlich vorzulegenden Fragekatalogs, ein Unding f\u00fcr einen redlichen Journalisten, schlie\u00dft man &#8222;aus Termingr\u00fcnden&#8220; die Kommunikation. Eher System, dem dann bis zur B\u00fcrgermeisterkandidatenebene nachgeeifert wird. Blo\u00df keine b\u00f6sen Schlagzeilen bekommen, eher verweigern und hoffen. Sch\u00f6ne Bilder mit Oma Erna beim Kaffeeplausch sind eben risikoloser als eine kritische journalistische Befragung. Warum soll der B\u00fcrger eigentlich eine Partei w\u00e4hlen, die sich nicht von unabh\u00e4ngigen Journalisten befragen l\u00e4sst. Gro\u00dfes Kino und Spektakel vor TV-Runden sind h\u00e4ufig nur billiges Unterhaltungsmaterial. Nun die Ergebnisse d\u00fcrften spiegeln, dass der bundespolitische Absturz der Gro\u00dfparteien etwas mit Politikverdrossenheit zu tun hat, dem Hoffen auf &#8222;Weiter so..&#8220;, was insbesondere j\u00fcngere W\u00e4hler nicht mehr bereit sind zu akzeptieren. Parteien feiern heute bereits Tendenzen dort, wo einst satte Mehrheiten einzufahren waren. Im Ergebnis werden politische Themen vermehrt \u00fcber Gerichte, Privatklagen und \u00fcberregionale Gruppierungen angegangen und entschieden. Indirekt werden die Kommunen in den kommenden Jahren st\u00e4rker als zuvor von der Bundespolitik abh\u00e4ngig sein, denn notwendige Ver\u00e4nderungen und Strukturma\u00dfnahmen jenseits von L\u00e4nder- oder Bundeszuweisungen sind kaum denkbar. Bei den Gemeinden droht Stillstand und weitere Verschuldung. Dies scheinen vermehrt B\u00fcrger zu sp\u00fcren, die sich in Kommunen resignativ der Wahl enthalten und fatalistisch der weiteren Entwicklung zusehen. Insoweit sind die ehemals starken Gro\u00dfparteien auch in der Kommunalebene die Verlierer. Ohne B\u00fcndnisse ist auch hier keine Politik mehr durchsetzbar. Weg von Programmen, hin zur zuf\u00e4lligen Personenwahl, der politische Weitblick ist abhanden gekommen. <\/p>\n\n\n\n<p>skt, 24. 9. 2021<\/p>\n\n\n\n<p><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ein Kommentar zur Kommunalwahl in Niedersachsen von Hans-Joachim Steinsiek, Dornum Nun steht die Kommunalwahl in NS vor der Endentscheidung. In etlichen Gemeinden werden am kommenden Sonntag die Stichwahlen im Schatten der Bundestagswahl stattfinden. Abschlu\u00df eines Ringens um die kommunale Hoheit, bei der vielfach seitens der Parteien auf Gewohnheitsw\u00e4hler geschielt wurde. 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