Die Bundes-SPD in argen N\u00f6ten. Eine neue Identit\u00e4t soll den Mythos des Friedens ohne Waffen ersetzen<\/p>\n\n\n\n
Olaf Scholz findet international und weitgehend auch national kein Verst\u00e4ndnis f\u00fcr sein intransparentes und z\u00f6gerliches Handeln. F\u00fcr eine Partei, die im letzten Jahr allein 14000 Austritte zu verzeichnen hatte und allein nicht regierungsf\u00e4hig ist, eine gro\u00dfe B\u00fcrde. Stoisches Schweigen und Beharren kann viele Ursachen haben. Erinnerungsl\u00fccken bei Ausschussbefragungen sind zum Schutze der eigenen Person erkl\u00e4rbar, auch Z\u00f6gerlichkeit beim Eingest\u00e4ndnis von Eigenverschulden einer ganzen Politikerriege lassen sich logisch nachvollziehen. Den Kanzler ficht aber \u00f6ffentliche und internationale Kritik nicht an. Da wo pers\u00f6nliche Erkl\u00e4rungen eben zur F\u00fchrungsst\u00e4rke geh\u00f6ren w\u00fcrde, begegnet der kritisch nachfragenden Journalistik nichtssagendes Grinsen. Sch\u00f6ne Bilder statt faktischer Begr\u00fcndung. Wer die Bilder und Reden des verstorbenen Ex-Kanzlers Schmidt im Sinne hat, kann aus dem Gegensatz zu Scholz nur mutma\u00dfen, was Kanzlerschaft heute bedeuten w\u00fcrde. Einen Nato-Doppelbeschlu\u00df und die Installation von Pershings trugen derzeit viele junge Genossen nicht mit. Darunter auch jene, die heute in \u00c4mtern gew\u00e4hlt sich nie ernsthaft mit den ethischen Fragen von Gewaltwillk\u00fcr und Krieg auseinander gesetzt haben. Zuhause ist es halt gem\u00fctlich und f\u00fcr wirtschaftliche Gewinnoptimierung wurde jeder zweifelnde Ansatz beiseite geschoben. Die Generation der sozialdemokratischen Nachkriegstheoretiker waren konfrontiert mit der philosophischen Ansicht eines Karl Jaspers, zwar oft als b\u00fcrgerlicher Oldenburger diskreditiert, aber an seinem Buch, „Die Atombombe und die Zukunft des Menschen“, kam kein Disputant vorbei. Ein Buch, das auch heute noch jedem zweifelnden Politiker empfohlen werden kann. Die von Jaspers aufgeworfenen Fragen sind offenbar zeitlos aktuell.<\/p>\n\n\n\n
Der heute von jungen Sozialdemokraten als Vorbild herangezogene Willy Brandt musste sich bereits in jungen Jahren als Soldat des norwegischen Untergrundes gegen den Faschismus engagieren. Sein Berliner Hilferuf an die Alliierten stammt aber aus einer anderen Zeit und einem anderen Kontext. Brandt zun\u00e4chst als B\u00fcrgermeister und sp\u00e4ter als Kanzler musste sich r\u00fcckversichern. Von einem heutigen Kanzler in Deutschland wird aber von allen Alliierten F\u00fchrungsst\u00e4rke erwartet. Zur F\u00fchrungsst\u00e4rke geh\u00f6rt aber das klare und transparente argumentative Vertreten des einzuschlagenden Weges. <\/p>\n\n\n\n
Nach dem Dilemma seiner bisherigen Verteidigungsministerin, fand der R\u00fcckgriff auf Boris Pistorius statt. Psychisch ein gegens\u00e4tzlicher Personentyp, der bisher durch spontanes Anpacken und Bundeswehrerfahrung beschrieben wird. Seine Aufgabe war mit dem ersten Tag eine dreifache. Erstens das miserable Erscheinungsbild der Kanzlerschaft zu korrigieren, zweitens den miserablen Zustand der Bundeswehr zu kommunizieren und drittens das entstandene Misstrauen international und national anzugehen. <\/p>\n\n\n\n
„Ich kenne kein Junktim“ war der erste Befreiungsschlag, womit der Kanzler aus der Schusslinie genommen werden sollte. Zur\u00fcck auf Null, wir werden alles mit unseren Verb\u00fcndeten besprechen. <\/p>\n\n\n\n
Akt zwei, wir halten alles offen, zun\u00e4chst schauen wir mal in die Reservatenkammer und z\u00e4hlen…. <\/p>\n\n\n\n
Eine Liste, die er nun pr\u00e4sentieren wollte, existiert peinlicherweise schon, der Spiegel konnte das belegen, m\u00f6glicherweise die erste fakenews des neuen Verteidigungsministers. K\u00f6nnte als Notl\u00fcge interpretiert werden, denn das Ergebnis des Kassensturzes ist mehr als blamabel. Sollte Pistorius in Kenntnis der Zahlen die bereits vertraulich seinen Partnern in Ramstein mitgeteilt haben, wovon auszugehen ist, gab es zwei Stellungnahmen, eine innere und eine vertr\u00f6stende f\u00fcrs Volk.<\/p>\n\n\n\n
Nun steht Scholz international isoliert da und das Ausland will schwere Waffen, eben auch Leopard 2, an die Ukraine liefern. Ein schwieriger Stand f\u00fcr alle Parteisoldaten, die sich an der Umdeutung von Begriffen offenbaren m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n
Derweil ist die Nachwuchsmannschaft der SPD mit ihrem Vorsitzenden auf Selbstfindungskurs. Dieser musste am 22. 1. im Deutschlandfunk das Dilemma eingestehen, ebenso wie die Tatsache, sich in der personalen Verg\u00f6tterung der zuvor vertretenen Politikergeneration get\u00e4uscht zu haben. Gleichzeitig das Versagen der zur\u00fcckgetretenen Verteidigungsministerein einer unerbittlich nachhakenden Presse anzulasten offenbart wiederum politisches Grundverst\u00e4ndnis. In der Tat ist es die Aufgabe der Presse jeder Legendenbildung entgegenzuteten. <\/p>\n\n\n\n
Heute erwartet das Ausland und die Verb\u00fcndeten mit Recht eine erwachsenengem\u00e4\u00dfe Entscheidungsf\u00e4higkeit. Hier findet der SPD-Nachwuchs leider keine pr\u00e4genden Gestalten mehr. Es sei denn, in den Geschichtsb\u00fcchern. <\/p>\n\n\n\n
Hans-Joachim Steinsiek, 22. 1. 2023<\/p>\n\n\n\n
Dornum<\/p>\n\n\n\n
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